Stadtratswahl: Bündnis 90/Die Grünen nicht zugelassen

(Bad Düben/Wsp/kp). Zur Bad Dübener Stadtratswahl am 26. Mai ist das Bündnis 90/Die Grünen nicht zugelassen. Als Grund werden unvollständig eingereichte Wahlunterlagen genannt. Die Partei wollte laut Wahlvorschlag mit Petra Würdig, Dr. Vicky Schimani und Rolf König ins Rennen um die 18 zu vergebenden Plätze gehen.

Wie Sylvio Grahle, der als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses fungiert, mitteilte, lag dieser Wahlvorschlag jedoch nicht vor, lediglich die sogenannten Wählbarkeits-Bescheinigungen. Gefehlt haben sollen unter anderem das Protokoll der Wahlversammlung sowie Zustimmungserklärungen und die Versicherung an Eides statt.

Die Grünen hatten daraufhin Beschwerde bei Grahle eingelegt, der diese gemäß den Bestimmungen an die Kommunalaufsicht des Landkreises weiterreichte. „Nach eingehender Prüfung dieser Unterlagen wurde die Beschwerde mit Bescheid des Landratsamtes Nordsachsen vom 3. April 2019 wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen", teilte der zuständige Dezernent Steffen Fleischer auf Anfrage mit.

Sollten die Grünen die Wahl im Nachgang anfechten und dem wird wiederum stattgegeben, müsse eine Neuwahl erfolgen.