Elternbeiträge werden nicht erhöht
von Kevin Phillipp
Elternbeiträge werden nicht erhöht
(Bad Düben/Wsp/kp). Die Elternbeiträge in der Stadt Bad Düben werden zum neuen Jahr nicht erhöht. Das ergab die geheime Abstimmung zur jüngsten Stadtratssitzung am letzten Donnerstag. Acht Für- und acht Gegenstimmen bei einer Enthaltung bedeuteten eine Pattsituation – Vorschlag abgelehnt.
Dieser Beschluss sei „jedes Jahr im Herbst alles andere als vergnügungssteuerpflichtig", gab Bürgermeisterin Astrid Münster im Vorhinein zu. Die Stadtchefin zeigte auf den „deutlich gestiegenen Gesamtaufwand". Von 2,7 Millionen Euro in 2013 kletterte die Summe für die Kita-Betreuung innerhalb von fünf Jahren auf stolze 3,4 Millionen an. „Leider ist der Landeszuschuss nicht adäquat mitgestiegen", erklärte Münster.
Um diese Kosten zu deckeln, legte die Verwaltung den Stadträten eine (erneute) Erhöhung der Elternbeiträge vor. Die 9-Stunden-Betreuung in der Krippe sollte von 200,69 auf 218 Euro steigen. Neun Stunden im Kindergarten sollten künftig 138 statt 127,95 Euro kosten und sechs Stunden im Hort 74,70 statt 73,89 Euro.
Auf Antrag von Stefan Lange fand die Abstimmung geheim statt. „Mit Blick auf die Brisanz dieses Themas möchte ich, dass jeder frei von Fraktionszwängen entscheiden kann", erklärte der SPD-Mann. Die Räte stimmten dieser Verfahrensweise mehrheitlich zu, was wiederum den anwesenden Eltern sichtlich aufstieß.
Fünf Minuten Pause: Stimmzettel wurden ausgeteilt, eingesammelt und ausgezählt. Astrid Münster verkündete das Ergebnis: „Acht Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und eine Enthaltung – damit abgelehnt." Wer weiß, wie das Ergebnis bei offener Wahl ausgefallen wäre. Ein durchaus cleverer Schachzug vom jüngsten Stadtrat in der Runde.
Mit dieser Entscheidung schließt Bad Düben nicht zum „Elternbeitrags-Branchenführer" Wiedemar (220 Euro für 9 Stunden in der Krippe) auf und liegt damit sogar weiterhin hinter Delitzsch (213 Euro), Leipzig (210,14 Euro) oder Zschepplin (216 Euro).