Elternbeiträge erhöht: Stadtrat stimmt für Automatismus
von Kevin Phillipp
Elternbeiträge erhöht: Stadtrat stimmt für Automatismus
(Bad Düben/Wsp/kp). Die Kinderbetreuung in Bad Düben wird auch in diesem Jahr teurer. Der Stadtrat hat sich nun mehrheitlich (elf Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen der Linken und zwei Enthaltungen des Bürgerkreises) für einen Vorschlag der Freien Wähler (FWG) geeinigt. Demnach werden für die Eltern bei einer Neun-Stunden-Betreuung des ersten Kinds in der Krippe dieses Jahr 218,52 Euro statt bisherigen 210 Euro im Monat fällig. Neun Stunden im Kindergarten kosten künftig 140,85 statt 135 Euro und der Sechs-Stunden-Krippenplatz 76,02 statt 74,70 Euro.
Im Gegensatz zu den zurückliegenden Jahren hat man dieses Jahr einen Automatismus in den Beschluss eingebaut. Der Anteil der Elternbeiträge an den anfallenden Betriebskosten wurde somit festgesetzt. Im Krippenbereich kann dieser maximal 23 Prozent, bei Kindergarten und Hort maximal 30 Prozent betragen. Die Entscheidung obliegt dem Stadtrat und dieser legte sich nun bei 20 bzw. 29 Prozent fest.
Die Betriebkosten müssen stets bis 30. Juni des Vorjahres im Amtsblatt veröffentlicht werden. „Somit können sich die Eltern bereits ein halbes Jahr im Voraus auf die neuen Beiträge einstellen“, erklärte Edith Scheeren (FWG).
Der Bürgerkreis hatte im Vorfeld ebenfalls einen Antrag eingereicht – ohne Automatismus. Dieser wurde jedoch vom Fraktionsvorsitzenden Markus Aé zurückgezogen, da die Mehrheit des Stadtrats den Antrag der Freien Wähler favorisierte. Für Diskussionen sorgten zudem die Aé-Aussage, der Bürgerkreis allein sei gegen eine Erhöhung der Beiträge. „Das ist populistisch. Niemand möchte hier irgendwas erhöhen. Nur müssen wir uns auch an die gesetzlichen Regelungen halten“, hielt Gisbert Helbing (CDU) entschieden dagegen.